Zielsetzung

Für die Änderung der Verkehrsführung

im und um das Baugebiet Illgenberg zur Erlangung einer Verkehrssicherheit

Donnerstag, 15. September 2016

Sitzung Ortschaftsrat Haueneberstein

Thema: Kommunales Wohnbauflächenmanagement (BT vom 15.9.2016)


Aus diesem Grunde ist das Baugebiet Illgenberg in der Priorität nach hinten gerutscht.

Montag, 29. August 2016

Erschließungsbeiträge für eine seit mehr als 30 Jahren fertige Straße rechtswidrig

Pressemitteilung: Verwaltungsgericht Düsseldorf

4. Juli 2016


Die Stadt Wuppertal durfte im Jahr 2014 für den bereits in den Jahren 1983/84 erfolgten Ausbau der Straße Am Walde in Wuppertal-Elberfeld keine Erschließungsbeiträge in Höhe von jeweils ca. 3.500,- Euro mehr erheben. Dies hat die 12. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Urteilen vom heutigen Tage entschieden und den Klagen von zwei Anliegern gegen entsprechende Erschließungsbeitragsbescheide stattgegeben.
Zur Begründung hat die Kammer ausgeführt: Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss ein Grundstückseigentümer klar vorhersehen können, ob er für sein Grundstück (noch) kommunale Abgaben bezahlen muss. Eine solche Vorhersehbarkeit ist nicht mehr gegeben, wenn die Stadt mehr als 30 Jahre nach der für den Grundstückseigentümer äußerlich erkennbaren vollständigen technischen Herstellung einer Straße Erschließungsbeiträge erhebt. Die Straße Am Walde in Wuppertal war bereits im Mai 1984 technisch vollständig hergestellt. Die Fahrbahn und die Gehwege waren vollständig ausgebaut, die Straßenbeleuchtung installiert und die Straßenentwässerung gewährleistet. Die Stadt kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass über die technische Herstellung hinaus rechtliche Voraussetzungen für die Beitragserhebung geschaffen werden mussten.
Die Kammer hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sachen die Berufung zugelassen, über die das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheidet.
Aktenzeichen: 12 K 6288/14, 12 K 6462/14

Weiteres Urteil:

VG Koblenz Nr. 23/2016 v. 19.07.2016
Erhebung von Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge für bereits vorhandene Straße rechtswidrig

Gefährdete Schlange am Illgenberg entdeckt


Am Illgenberg wurde kürzlich eine Schlingnatter entdeckt. Siehe anliegende Fotos.







Zitat aus der NABU: Bedroht: Das Reptil des Jahres 2013

Gefährdet durch Arealverlust

Schlingnattern gehören – wie alle europäische Reptilienarten – zu den gefährdeten und streng geschützten Arten. Auf der nationalen „Roten Liste“ wird sie mit Stufe 3 als „gefährdet“ geführt. Für Privatpersonen ist es jedoch schwierig, die Schlingnatter zu schützen, da ihre Gefährdung vor allem aus der großflächigen Vernichtung ihrer natürlichen Lebensräume resultiert.


Weitere Informationen finden Sie hier:
Wikipedia: Schlingnatter
NABU - Die Schlingnatter im Porträt

Montag, 16. November 2015

Mehr Tempo, weniger Baulücken

Verwaltung legt Konzept zum Wohnbauflächenmanagement vor

BT vom 16.11.2015
Wo liegen die konkreten Vorteile des Konzepts?

Neubaugebiete könnten in der Tat künftig schneller entwickelt werden. Je weniger private Grundstücksbesitzer mit im Spiel sind, desto einfacher kann die Verwaltung Bauland umlegen - und desto weniger Baulücken entstehen. Auf ihre große Anzahl hatten die Grünen schon beim Antrag auf die Erstellung eines Baulückenkatasters hingewiesen. Und: Jahrzehntelange Hängepartien wie beispielsweise um das Baugebiet Illgenberg in Haueneberstein würde es künftig auch nicht mehr geben.

Montag, 18. Mai 2015

Was versteht die Verwaltung unter dem Begriff "Baulücke"

"Die Baulücke", dieser Begriff ist im Baugesetzbuch verankert und ist sehr komplex.
Was meint die Verwaltung  mit dem Begriff  "Baulücke" nach dem Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung. Gedenkt die Verwaltung hierzu für Haueneberstein eine separate Satzung zu verabschieden? 
Wir sind sehr gespannt auf die Auflösung dieser Frage.

Quelle: Baugesetzbuch § 34
Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile

Illgenberg: 198 Meter, aber unbestiegen (BT vom 16.5.2015

BT vom 16.5.2015

Mittwoch, 21. Januar 2015

Gespräch mit Oberbürgermeisterin Frau Mergen am 14.1.2015

Es kommt Bewegung in die Überprüfung der geplanten Zufahrtsstraßen zum Baugebiet „Illgenberg“ in Haueneberstein.

Nachdem Oberbürgermeisterin Frau Margret Mergen nun schon einige Zeit tätig ist, haben wir um einen Gesprächstermin gebeten, um ihr unsere Untersuchungen und Meinung zu den geplanten Erschließungsstraßen und zum Baugebiet allgemein darzulegen. 

Recht kurzfristig erhielten wir diesen Termin bereits zum 14.01.des Jahres an dem OB Frau Margret Mergen und Herrn Rudolf Schübert, dem neuen Leiter des Fachbereiches „Planen und Bauen“ teilnahmen

Dieses Gespräch wurde in guter Atmosphäre  und mit gegenseitigem Respekt zur jeweiligen Meinung geführt. Frau OB Mergen war an der gezeigten Präsentation sehr interessiert, stellte viele Fragen und ließ sich die Verkehrssituationen ausführlich erläutern.

Besonders die Enge der Eberbachstraße ist ihr bekannt. Frau Mergen wird sich die Alternativplanung ansehen und sobald sich neue Erkenntnisse ergeben mit uns Kontakt aufnehmen.